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Erweiterte Rassismus-Strafnorm kollidiert mit Meinungs-, Gewissens- und Gewerbefreiheit

Von Anian Liebrand – Für ein umfassendes Rechtsgutachten hat die «Stiftung Zukunft CH» der Rechtsanwältin Frau Prof. Dr. Isabelle Häner 38 tatsächlich vorgekommene sowie fiktive Fälle zur Beurteilung vorgelegt. Dem Komitee «Nein zu diesem Zensurgesetz!» liegt dieses bemerkenswerte Gutachten nun vor. Das sachlich, nüchtern und hochprofessionell erarbeitete Gutachten von Prof. Häner und ihrem Team gibt…

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Nehmen Sie sich Zeit für «vergessene» Dinge

Von Sylvia Flückiger, alt Nationalrätin, Schöftland AG – Zuerst möchte ich Ihnen im Namen der Vereinigung Medienpanoptikum ganz herzlich danken für Ihre Treue, für das Lesen unserer Broschüre, für das Einzahlen des Mitgliederbeitrages, aber auch für das Mitmachen bei Wahlen und Abstimmungen und das Mithelfen in unserem Bürgerkomitee. Schon bald wird dieses Komitee wieder zum…

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Schauen Sie genau hin, wem Sie Ihre Stimme geben!

Von Sylvia Flückiger, Nationalrätin, Schöftland AG – Es nützt alles nichts, wenn Sie nicht an die Urnen gehen und die richtigen Personen nach Bundesbern wählen. Nämlich jene, die an unser Land und an unsere Bürgerinnen und Bürger denken, eigenständig bleiben wollen und einen Rahmenvertrag als EU-Diktat ohne Wenn und Aber ablehnen! Der Rahmenvertrag will, dass…

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Klimapolitik: Der Gebäudesektor ist auf Kurs

Von Hansjörg Knecht, Nationalrat, Präsident HEV Aargau, Leibstadt – «Die Jugend wird wieder politisch. (…) Die Schülerstreiks sind die grösste Jugendbewegung seit Jahrzehnten.» Solche und ähnliche Sätze über die Klimademos liest man in den ersten Monaten des Jahres in vielen Schweizer Zeitungen. Als Politiker freut es mich, wenn junge Menschen sich einem der prägenden Themen…

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Selbstständige Steuerung der Zuwanderung ist aktueller und nötiger denn je

Von Christoph Riner, Grossrat/Nationalratskandidat SVP, Zeihen – Fast schon euphorisch wird in den Medien jeweils verkündet, um wie viel die Zuwanderung in einem Jahr wieder zugenommen hat. Im gleichen Augenblick wird auch darauf hingewiesen, dass die Zuwanderung überhaupt kein Problem darstelle und im Sorgenbarometer der Bevölkerung weit hinten rangiere. Dem ist natürlich nicht so. Seit…

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Schule im Zeitenwandel – Teil 1: Von der Nachkriegszeit zum Millennium

Von Eusebio – Eusebios Onkel stand aufgerichtet vor seinem Neffen und überreichte ihm ein dickes Buch, betitelt mit «Die Elektrizität». «Nimm das, Bueb, du kannst es brauchen, wenn du Ingenieur werden willst.» Der Onkel wusste, wovon er sprach. Sein elterlicher Hof warf zu wenig ab, um allen Kindern eine Berufslehre zu ermöglichen, geschweige denn ein…

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Referendum «Nein zu diesem Zensurgesetz»

Von Anian Liebrand National- und Ständerat haben in der Schlussabstimmung vom 14. Dezember 2018 beschlossen, die Rassismus-Strafnorm um den Begriff der «sexuellen Orientierung» zu erweitern. Ein überparteiliches Komitee hat gegen dieses «Zensurgesetz» das Referendum ergriffen. Dass die Forderung im Raum steht, auch Diskriminierung aufgrund der gefühlten Geschlechtsidentität (sogenannte «Transgender» oder «Menschen eines dritten Geschlechts») rechtlich zu…

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